Eine der umstrittensten Entscheidungen der neuen Europäischen Kommission (EK) unter Jean-Claude Juncker war die Zurücknahme des in jahrelanger Verhandlungsarbeit detailliert ausgearbeiteten Entwurfes zum sogenannten Kreislaufwirtschaftspaket.

Unter dem Eindruck heftigen Widerstands zahlreicher Stakeholder (nicht nur aus dem Umweltbereich), ruderte die EK zurück und kündigte für Ende 2015 einen neuen Anlauf an. Letzte Woche präzisierte die Brüsseler Behörde diese Ankündigung mit der Veröffentlichung einer Road-Map zur „Circular Economy Strategy“ (nicht mehr wie ehemals „Circular Economy Package“).

In dem Dokument legt sich die EK nicht auf Details zu Ausgestaltung und Prozess der Neuauflage fest. Dennoch ist wohl zu erwarten, dass Schwerpunkte im Unterschied zum Vorgänger nicht nur im Bereich der Abfallwirtschaft gesetzt werden sollen. Offenbar soll ein umfassenderes Konzept entwickelt werden, das der Betrachtung des gesamten Lebenszyklus wichtiger Rohstoffe mehr Beachtung schenkt. Zudem wird angedeutet, mehr Spielraum zur Anpassung an die jeweiligen Herausforderungen in den einzelnen Mitgliedstaaten einzuräumen.

Die nächsten Schritte:

– Bereits für Ende Mai ist mit dem Start einer öffentlichen Konsultation zur „Circular Economy Strategy“ zu rechnen.

– Am 25. Juni veranstaltet die EK eine Stakeholder-Konferenz zu der Thematik in Brüssel.

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