Europäische und nationale Sozialpartner sowie Fachleute öffentlicher Arbeitsverwaltungen und EU-Institutionen haben am 14. November 2011 in Brüssel über die Strategie Flexicurity beraten. Dadurch rückte die gleichzeitige Erhöhung von Sicherheit und Flexibilität der in Europa erwerbstätigen Menschen wieder ins Zentrum des Interesses. Die Konferenz Where do we go with flexicurity? diente vorwiegend dem Austausch von Erfahrungen bei der Umsetzung des Konzepts. Im Plenum suchte man auch nach Wegen zur Anpassung relevanter Unionspolitiken an die gegenwärtigen Rahmenbedingungen.
Flexicurity – 2007 als ein Hauptziel der EU-Arbeitsmarktpolitik ins Leben gerufen – soll als integrierte Strategie Flexibilität und Sicherheit auf Europas Arbeitsmärkten gleichermaßen verbessern und zu deren Modernisierung beitragen. Sie basiert auf dem Ansatz, dass eine aktive Arbeitsmarktpolitik, Investitionen in lebenslanges Lernen und moderne Sozialschutzsysteme auch bei flexibler werdenden vertraglichen Vereinbarungen für Beschäftigungs- und Einkommenssicherung sorgen können. Die seit langem strittige Frage, wie ein Gleichgewicht zwischen Flexibilität und Sicherheit von Erwerbstätigen herzustellen ist, bildete nun erneut den Kern der Agenda.
Dafür wurden Erfolge und Defizite des seit vier Jahren bestehenden Konzepts aufgezeigt, Politikoptionen vor dem Hintergrund starker Sparzwänge erörtert. Sicherheit bedeute nicht nur dauerhafte Beschäftigung, sondern auch die Abfederung beruflicher Übergänge. Der Grundidee der Europäischen Kommission folgend müsse außerdem gewährleistet sein, dass ArbeitnehmerInnen für neue Herausforderungen in der Arbeitswelt gerüstet sind. Dafür brauche es gerade in Zeiten der Budgetkonsolidierung zusätzliche Investitionen in den Arbeitsmarkt, lautete der Tenor unter den Tagenden.
In institutioneller Hinsicht sei eine stärkere Einbindung lokaler und regionaler Akteure erforderlich. Auch bedürfe der Soziale Dialog auf europäischer wie nationaler Ebene der Intensivierung. Derzeit fehle die frühzeitige Einbindung der Sozialpartner in Entscheidungsprozesse sowie eine breite Zusammenarbeit mit Unternehmen. Auch nationale Regierungen seien verstärkt in die Pflicht zu nehmen. Damit einhergehend komme vor allem der Reform der Steuersysteme große Bedeutung zu. Gilt es doch auch die Arbeitgeberseite zu entlasten.
Vermehrtes Investieren in Humankapital bzw. lebenslanges Lernen, eine verstärkte Zusammenarbeit von Unternehmen und Bildungseinrichtungen, die Kooperation öffentlicher und privater Arbeitsvermittlungen und deren Weiterentwicklung, eine pro-aktive Arbeitsmarktpolitik sowie moderne Sozialversicherungssysteme und flexible wie verlässliche Verträge zählen zu den Grundvoraussetzungen für Flexicurity. Die Analyse des Ist-Zustands in den Mitgliedstaaten zeigte allerdings, dass eine einheitliche, überall in der EU anwendbare Strategie nicht realistisch ist. Brüssel will mit einer für 2012 angekündigten Mitteilung über Flexicurity jedenfalls einen Neustart im Sinne der Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten versuchen.
