Die Arbeiterkammer Europa, das ÖGB Europabüro und das Wien-Haus in Brüssel veranstalteten am 22. Oktober ein Webinar zum Thema „Digitale Dienste & Plattformwirtschaft: Auswirkungen auf Städte, Arbeitnehmer & Konsumenten“. Der VÖWG hat das Thema Plattformwirtschaft und die auf EU-Ebene bevorstehenden Neuerungen diesbezüglicher Regelungen in Form des „Digital Services Acts“ von Beginn an intensiv verfolgt. Vor diesem Hintergrund war Geschäftsführerin Heidrun Maier-de Kruijff für den Verband an der Diskussion vertreten.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde die Studie „Über-influential? How the gig economy’s lobbyists undermine social and workers’ rights“ vorgestellt, die von AK Europa und dem Corporate Europe Observatory durchgeführt wurde. Diese Studie beleuchtet den Einfluss der Plattformwirtschaft mit Unternehmen wie Uber, Airbnb, Amazon, Deliveroo auf EU-Institutionen. Sie zeigt anhand zahlreicher Beispiele Taktiken und Ziele der Plattformindustrie bei koordinierten EU-Lobbying-Bemühungen auf.

VertreterInnen von Verbraucherschutzorganisationen, Städten, Gewerkschaften und der Europäischen Kommission diskutierten, welche Auswirkungen die Aktivitäten der Plattformen auf Städte, Gewerkschaften, ArbeitnehmerInnen, Sozialrechte sowie VerbraucherInnen haben. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Bausteine in einer neuen Gesetzgebung benötigt werden und welche Maßnahmen notwendig sind, um einen fairen Wettbewerb, den Schutz der ArbeitnehmerInnen- und BürgerInnenrechte zu gewährleisten und zu garantieren, dass rechtliche Verpflichtungen auch von den Plattformen eingehalten werden.

Der Vorschlag zum Digital Services Act von der Europäischen Kommission soll am 02. Dezember 2020 veröffentlicht werden.

Kontakt zum Thema Plattformarbeit bzw. Digital Services Act im VÖWG: philipp.ma@voewg.at