Neues Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018

21/11/2017 Ad Ministrator

Wir dürfen Sie auf das neue Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (EK) für das Jahr 2018 aufmerksam machen. Dieses enthält primär neue Initiativen zur Vollendung der Arbeit an Präsident Junckers zehn Prioritäten der EK und vorausschauende Initiativen für die Zukunft Europas. Das Arbeitsprogramm der EK besteht aus einer politischen Mitteilung und fünf dazugehörigen Anhängen, welche die neuen und vorausschauenden Initiativen, weitere REFIT- Initiativen, 66 vorrangige Vorschläge, welche…

Information betreffend den Vorschlag über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union

07/11/2017 Ad Ministrator

Am 13.09.2017 wurde der Vorschlag der EU Kommission, für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union, veröffentlicht. Gründe und Ziele des Vorschlags: Der Wert des EU-Datenmarkts wurde 2016 auf beinahe 60 Milliarden Euro geschätzt, was einen Zuwachs von 9,5 Prozent gegenüber 2015 bedeutet. Einer Studie zufolge,…

Infosheet zur Empfehlung der Kommission vom 3.10.2017 „Errichtung einer Architektur für die Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe“

24/10/2017 Ad Ministrator

Am 3.10.2017 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung „Zur Errichtung einer Architektur für die Professionalisierung der öffentlichen Auftragsvergabe“. Im folgenden Infosheet möchten wir Sie näher darüber informieren, weil die Empfehlungen wichtige Leitlinien darstellen, um die öffentliche Auftragsvergabe als Instrument zur Schaffung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums zu fördern. In ihrer Empfehlung schlägt die Kommission ein Gesamtkonzept für eine effektive…

Veranstaltungen „Smart City – Neueste Entwicklungen in Wien“ und „Zukunft der Mobilität“

05/10/2017 Ad Ministrator

Am 26.09.2017 fanden die Veranstaltungen „Smart City – Neueste Entwicklungen in Wien“ und „Zukunft der Mobilität“, organisiert von der Arbeitsgemeinschaft für wissenschaftliche Wirtschaftspolitik (WIWPOL) im Österreichischen Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum statt. Rektor der Fachhochschule des BFI Wien, Andreas Breinbauer, und Managementberater Walter Brenner sprachen über die „smarte“ Stadt der Zukunft sowie Chancen und Probleme rund um die Digitalisierung in der Stadtentwicklung.…

Infosheet zur Entscheidung des BVwG vom 31.07.2017

03/10/2017 Ad Ministrator

Das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) behandelt die Anträge gegen die Vorankündigung der Vergabe eines Dienstleistungsauftrags im Wege der Direktvergabe gem. Art 5 Abs. 6 PSO-VO 1370/2007 ab 15.12.2019 für einen Zeitraum von 10 Jahren. Vergeben werden soll dieser durch die Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG) an ein im öffentlichen Eigentum stehendes Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU). Ein privates EVU hat im Mai 2017 Nachprüfungs- und…

Europäisches Parlament nimmt den „European Accessibility Act“ in erster Lesung an

20/09/2017 Ad Ministrator

Am 14. September 2017 hat das europäische Parlament die Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (den „Accessibility Act“) in erster Lesung angenommen. Dieser Rechtsakt behandelt europaweit einheitliche Barrierefreiheitsbestimmungen für digitale Güter und Dienstleistungen u.a. im Transportbereich (bspw. einheitlich barrierefreie Ticketing-Automaten, Apps, Fahrplananzeigen). Untenstehend geben wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Änderungen gegenüber…

Öffentliche Unternehmen im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Auftrag und Wirtschaftlichkeit

19/09/2017 Ad Ministrator

Am 01.09.2017 fand die Generalversammlung des Verbandes für öffentliche Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs statt. Zudem hielt Herr Univ.-Prof. Dr. Mühlenkamp, Lehrstuhl für Öffentliche Betriebswirtschaftslehre, einen Vortrag. Herr Univ.-Prof. Dr. Mühlenkamp stellte unterschiedliche Paradigmen betreffend öffentliche Unternehmen, in Hinblick auf das Spannungsfeld zwischen öffentlichem Auftrag und Wirtschaftlichkeit, dar. Drei der Paradigmen verlangen nach einem hohen Rechtfertigungsbedarf für öffentliche Unternehmen und eines…

Einladung zur Veranstaltung „Grundlagen und Praxis“ – Leitfaden für die zeitgerechte Anwendung des Vergaberechts

07/09/2017 Ad Ministrator

Am 17. Oktober 2017 organisiert der Verband kommunaler Unternehmen Österreichs in Kooperation mit dem Österreichischen Städtebund und der Stadtwerke Klagenfurt AG einen Austausch mit ExpertInnen zum Themenkomplex der rechtssicheren Anwendung des Vergaberechts mit Aktualitätsbezug. Dabei werden allgemeine rechtliche Grundlagen vermittelt, sowie Neuerungen im Zuge der Vergaberechtsreform 2017 aufgegriffen – im Vergaberechtsreformgesetz finden sich einige Spezifika, auf die wir besonders hinweisen…

Reminder – erneuertes Programm Infogespräch Direktvergabe 01.09.2017 – Einladung

25/08/2017 Ad Ministrator

Durch die bevorstehende Reform des Bundesvergabegesetzes ist die Diskussion über den Fortbestand der Wahlfreiheit zwischen Direktvergabe und (verpflichtender) Ausschreibung von ÖPNV-Leistungen in den letzten Monaten wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Da die Vergabeart von ÖPNV-Leistungen für Kommunen von erheblicher Bedeutung ist, ladet der Österreichische Städtebund gemeinsam mit dem VÖWG am 01.09.2017 ab 12:30 Uhr zu einem Infogespräch zum Thema. Ort:…

Zukunft Soziale Marktwirtschaft – Investitionen der öffentlichen Hand

22/08/2017 Ad Ministrator

Die Studie „Investitionen der öffenlichen Hand – Die Rolle der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen“ beschäftigt sich mit der Bedeutsamkeit der ausgelagerten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) für die öffentliche Investitionstätigkeit in Deutschland. Der Fokus wird auf folgende Fragen gelegt: In welchem Volumen finden in den Gebietskörperschaftsebenen Auslagerungen aus den Kernhaushalten statt? Wie entwickelte sich die öffentliche Investitionstätigkeit der FEU im…