Trendreport – Liberalisierung in Europa: Schienenverkehr im Fokus

27/10/2015 Stefan Krase

Die aktuelle Ausgabe des Trendreport Arbeit, Bildung, Soziales – Österreich im Europavergleich widmet sich in einem Schwerpunktheft den bisherigen Erfahrungen mit Liberalisierung und Privatisierung im öffentlichen Nah- und Schienenverkehr in der Europäischen Union. Die Europäische Kommission plant mit dem vierten Eisenbahnpaket die vollständige Liberalisierung des Eisenbahn-Personenverkehrs. Wird es zu Einsparungen kommen oder werden möglicherweise Mehrkosten für die Allgemeinheit entstehen? Was bedeutet die Liberalisierung von…

Dritter VKÖ-Stadtwerketag

06/10/2015 Stefan Krase

Der Verband kommunaler Unternehmen Österreichs (VKÖ) lädt Sie herzlich zum dritten VKÖ-Stadtwerketag ein. Die Veranstaltung findet am 19. November 2015 in den Räumlichkeiten des Bildungszentrums der Wiener Stadtwerke Holding statt. Der dritte VKÖ-Stadtwerketag widmet sich der Digitalisierung, die bereits heute den Großteil unseres Arbeits- und Freizeitalltags bestimmt. Tagtäglich drängen neue Online-Geschäftsmodelle von Start-up Unternehmen erfolgreich auf den Markt und damit…

EU-Parlament stimmt für den Trinkwasserschutz in der EU

14/09/2015 Stefan Krase

Die EU-Abgeordneten diskutierten am 7. September 2015 im Plenum über die Forderungen der europäischen „Right2Water“-BürgerInneninitiative. Am 8. September stimmten die EU-ParlamentarierInnen mit einer knappen Mehrheit für den Schutz des Trink- und Abwassers. Die Forderungen des EU-Parlaments wurden im Anschluss der EU-Kommission übermittelt. Darin bedauert das EU-Parlament die Mitteilung der EU-Kommission zur „Right2Water“-BürgerInneninitiative und eine korrespondierende Anhörung im Februar 2014 sehr.…

Renate Brauner als Präsidentin des VÖWG bestätigt

02/09/2015 Stefan Krase

Engagement für Gemeinwirtschaft und Grundversorgung auf europäischer Ebene Vizebürgermeisterin Renate Brauner wurde auf der 31. Generalversammlung des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) in ihrer Funktion als Präsidentin wiedergewählt. Auf der Tagesordnung stand die Berichterstattung über aktuelle EU-Vorhaben und über Risiken von Investorenschutzabkommen.**** Wiens Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Vizebürgermeisterin Mag.a Renate Brauner wurde am 1. September 2015 einstimmig als…

EU-Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften einigen sich auf Arbeitsprogramm 2015-2017

14/07/2015 Stefan Krase

Am 14. Juli 2015 haben sich die europäischen Sozialpartner nach langwierigen Verhandlungen auf das mittlerweile fünfte eigenständige Arbeitsprogramm geeinigt. Das Arbeitsprogramm mit dem Titel „Partnerschaft für integratives Wachstum und Beschäftigung“ soll das gemeinsame Vorgehen auf EU-Ebene für den Zeitraum 2015-2017 definieren. Zudem veröffentlichten die EU-Sozialpartner eine gemeinsame Beschäftigungsanalyse der europäischen Arbeitsmärkte. Innerhalb dieser Arbeitsmarktanalyse versuchen die EU-Sozialpartner Lösungsansätze zur Krisenbewältigung…

Großherzogtum Luxemburg übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

02/07/2015 Stefan Krase

Am 1. Juli 2015 hat das Großherzogtum Luxemburg zum bereits zwölften Mal die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Sie führen damit das gemeinsame Programm des Trios mit Lettland und Italien fort. Im Fokus sollen laut eigenen Angaben die BürgerInnen stehen. Diese sollen unter der neuen Ratspräsidentschaft zurück in den Mittelpunkt der politischen Bestrebungen kehren. Die luxemburgische Präsidentschaft wird daher die…

Roadmap zum neuen Kreislaufwirtschafts-Paket

20/05/2015 Stefan Krase

Eine der umstrittensten Entscheidungen der neuen Europäischen Kommission (EK) unter Jean-Claude Juncker war die Zurücknahme des in jahrelanger Verhandlungsarbeit detailliert ausgearbeiteten Entwurfes zum sogenannten Kreislaufwirtschaftspaket. Unter dem Eindruck heftigen Widerstands zahlreicher Stakeholder (nicht nur aus dem Umweltbereich), ruderte die EK zurück und kündigte für Ende 2015 einen neuen Anlauf an. Letzte Woche präzisierte die Brüsseler Behörde diese Ankündigung mit der…

Initiative Digitaler Binnenmarkt

18/05/2015 Stefan Krase

Kürzlich präsentierte die Europäische Kommission (EK) ihre lange angekündigte Initiative zur Fortentwicklung des digitalen Binnenmarktes. Begriffe wie Digitalisierung oder Industrie 4.0 prägen zwar die öffentliche Debatte, spiegeln sich aber nur mangelhaft in einer adäquaten Ausgestaltung der europäischen Rahmenbedingungen wider. Entsprechend groß ist die Furcht, dass Europa bei den zu erwarteten technologischen und ökonomischen Umwälzungen aufgrund der augenfälligen Fragmentierung den Anschluss…

Beschlüsse – Staatliche Beihilfen

05/05/2015 Stefan Krase

Im Mai letzten Jahres ergänzte die Europäische Kommission (EK), im Rahmen der Modernisierung des EU-Beihilfenrechts, die Vorschriften welche gewisse Anwendungsbereiche von der Anmeldepflicht befreien (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung/AGVO). Kürzlich gab die EK sieben Beschlüsse bekannt, welche die AGVO ergänzen und somit zusätzliche Orientierungshilfen bei lokalen staatlichen Fördermaßnahmen für die Praxis bieten sollen. Die Beschlüsse betreffen unter anderem medizinische Einrichtungen.

Veranstaltunghinweis: Weiterentwicklung der VRV

23/03/2015 Stefan Krase

Im Rahmen der Informationsveranstaltung „Weiterentwicklung der VRV“ wird die Haushaltsreform aus der Sicht der Städte und Gemeinden vorgestellt. Die interessante Diskussionsrunde wird am 31.03.2015 (17-19 Uhr) im Pressezentrum des Alten Rathauses in Linz stattfinden. Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung regelt die Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden, um Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Sie kann…