Veranstaltungsbericht – Energieforum – Effort Sharing Decision – Non ETS Bereich

20/09/2016 Stefan Krase

Im Rahmen der COP21 Verhandlungen haben sich die Weltstaaten erstmals auf ein Klimaabkommen geeinigt, das auch durch die USA und China ratifiziert wurden. Österreich hinkt aufgrund der gescheiterten Bundespräsidentenwahl – aus organisatorischen Gründen – hinterher. Das Abkommen wurde vom Parlament zwar unterzeichnet, allerdings fehlt ein Staatsoberhaupt, um das Abkommen formal zu ratifizieren. Unter den Non-ETS-Bereich fallen die Sektoren Abfallwirtschaft, Verkehr,…

Veranstaltungshinweis: Workshops zum Thema Energieeffizienz

16/09/2016 Stefan Krase

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) hat am 30.6.2016 die Änderungen der Energieeffizienz-Richtlinienverordnung im BGBl. II Nr. 172/2016 veröffentlicht. Mit der Novelle wurde das Methodendokument (Anlage 1) geändert und um einige Maßnahmen erweitert. Unter den neuen Maßnahmen befindet sich auch die sogenannte ÖPNV-Maßnahme, für die sich der VÖWG speziell eingesetzt hat. In Kooperation mit dem VÖWG veranstaltet der…

EU-Kommission legt umfassendes Paket zur THG-Reduktion in den nicht-EHS-Sektoren vor

24/08/2016 Stefan Krase

Die EU-Kommission (EK) hat am 20. Juli 2016 ein umfassendes Paket zur Verringerung von Treibhausgasemissionen in allen nicht-Emissionshandelssektoren (nicht-EHS-Sektoren) veröffentlicht. Das Paket enthält neben einer begleitenden Mitteilung zur Beschleunigung des Übergangs Europas zu einer CO2-armen Wirtschaft 1.) den Vorschlag einer Verordnung zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (THG) im Zeitraum 2021-2030 zwecks Schaffung einer krisenfesten Energieunion und…

Urteil zur österreichischen Abschaffung der Energieabgabenrückvergütung

26/07/2016 Stefan Krase

Am Donnerstag den 21. Juli 2016 verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Urteil zur österreichischen Abschaffung der Energieabgabenrückvergütung (Rechtssache Dilly’s Wellnesshotel GmbH gegen Finanzamt Linz, C?493/14). Die Abgabenvergütung wurde 2011 für Dienstleistungsbetriebe abgeschafft, während Produktionsbetriebe weiterhin von der Abgabe freigestellt wurden. Der EuGH erklärte nun die gewährte Beihilfe für illegal: „Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission…

Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie

08/07/2016 Stefan Krase

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung (BMWFW) und Wirtschaft sowie das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) haben in Kooperation mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) sowie dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales, und Konsumentenschutz (BMASK) und gemeinsam mit ExpertInnen (Consetec GmbH und Fraunhofer ISI) das Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie erarbeitet. Damit starten sie…

Zwischenstaatliche Abkommen im Energiebereich

19/02/2016 Stefan Krase

Mit dem von der EU-Kommission (EK) am 16. Jänner 2016 vorgestellten Vorschlag für eine Rechtsvorschrift über zwischenstaatliche Abkommen im Energiebereich, will die EU ihre Mitgliedstaaten verpflichten, Energieabkommen mit Drittstaaten vor deren Abschluss der Kommission vorzulegen. Der geplante Beschluss bezieht sich auf alle Abkommen zwischen einem oder mehreren EU-Ländern und einem oder mehreren nicht-EU-Staaten, deren Inhalt sich auf die Versorgungssicherheit und…

Mitteilung zur Energieversorgungssicherheit mit Hilfe von Flüssigerdgas und Gasspeicherung

19/02/2016 Stefan Krase

Die EU-Kommission (EK) hat am 16. Februar 2016 einen weiteren Rechtsakt zur Steigerung der Energieversorgungssicherheit innerhalb der EU veröffentlicht – die Mitteilung zur Energieversorgungssicherheit mit Hilfe von Flüssigerdgas (Liquified Natural Gas, LNG) und Gasspeicherung. Denn eine der Kernprioritäten der europäischen Energieunion ist der Zugang aller EU-Mitgliedstaaten zu liquiden LNG-Märkten, um die europäischen Erdgasversorgungsquellen zu diversifizieren und die Importabhängigkeiten zu einzelnen…

Heating and Cooling Strategy

18/02/2016 Stefan Krase

Die EU-Kommission hat am 16. Februar 2016 die Mitteilung „An EU Strategy on Heating and Cooling; Übergang zu einer intelligenten, effizienten und nachhaltigen Wärme- und Kälteerzeugung“ vorgelegt. Sie ist die erste EU-Initiative betreffend der Wärme- und Kälteversorgung in Gebäuden und in der Industrie. Die strategischen Überlegungen sollen einen ergänzenden Beitrag zur Verbesserung der Energieversorgungssicherheit der EU und zur Umsetzung der…

Verordnung zur Sicherung der Gasversorgung

18/02/2016 Stefan Krase

Am 16. Februar 2016 hat die EU-Kommission (EK) einen neuen Verordnungsvorschlag zur Gasversorgungssicherheit vorgelegt. Ziel der Verordnung ist, die ununterbrochene, sichere Energieversorgung langfristig zu gewährleisten. Die derzeit gültige EU-Verordnung (994/2010) schreibt bereits Präventions- und Notfallpläne sowie andere Maßnahmen für Krisensituationen vor. EU-weite Stresstests aus dem Jahr 2014 hätten laut EU-Kommission aber gezeigt, dass das aktuelle Konzept für den Fall der…

Europäische Kommission plant eine Mitteilung zu „Potentialen der Müllverbrennung zur Energieproduktion“

15/02/2016 Stefan Krase

Die Generaldirektion für Energie der EU-Kommission (EK) hat einen Gesetzesvorschlag angekündigt, der die Potentiale der Müllverbrennung zur Energieproduktion (waste-to-energy, WtE) beleuchten soll. Die Gesetzesinitiative ist Teil der „Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie“ und zählt zudem zu den Maßnahmen des „Aktionsplans der EU für die Kreislaufwirtschaft“. Die EK leitet die Gesetzesinitiative ein, da sie bei der Implementierung von…